Forschung und Entwicklung sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland. Nur durch konsequente Innovation bleibt die deutsche Wirtschaft stark und kann sich im internationalen Wettbewerb durchsetzen. Spät, sehr spät hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung vorgelegt. Bereits im vergangenen Jahr hatte FDP-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu aufgefordert.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht in die richtige Richtung und greift einige der Forderungen des FDP-Antrages auf. Wir sehen aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. So wird der Gesetzentwurf seiner eigenen Zielvorgabe nicht gerecht, nämlich kleine und mittlere Unternehmen so zu unterstützen, dass sie ihre Forschungsaktivitäten erhöhen. Doch in diesem Gesetzentwurf gehen kleine und mittlere Unternehmen, die keine eigene Forschungsabteilung haben (und das sind die meisten), leer aus. Denn die Zulage sollen die Auftragnehmer und nicht die Auftraggeber erhalten. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen muss hier dringend nachgebessert werden. Wir werden alles in den Ausschüssen tun, um diesen Gesetzentwurf zu optimieren
Katja Hessel
Steuerliche Forschungsförderung
