Die immer wiederkehrende Forderung nach Aussetzung der Schuldenbremse ist wohlfeil und kurzsichtig. Warum ich die Regelung immer wieder und gegen alle Widerstände verteidigen werde.
„Bricklebrit“ – mit diesem Zauberwort gab es in Grimms Märchen „Tischlein deck dich“ reichlich Dukaten. Ich fürchte, dass sich manche auch unseren Staatshaushalt so vorstellen: Es wird sich was gewünscht, das Geld dafür wird dann schon fließen.
Zu gerne wird dabei ausgeblendet, dass unser Staat mit dem arbeiten muss, was er hat: Wir haben als Regierung und Parlament das Geld der Steuerzahler zur Verfügung. Und diese dürfen zu Recht erwarten, dass Regierung und Parlament ihre Ausgaben priorisieren und nicht einfach ihre Einnahmen anpassen, „wenn‘s mal knapp wird“.
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