Katja Hessel fordert hauptamtliche Beauftragte in allen Bundesländern
Die Nürnberger FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Hessel kritisiert, dass noch nicht alle deutschen Bundesländer über eigene Antisemitismusbeauftragte verfügen. Es sei höchste Zeit, dass auch Hamburg, Bremen und Brandenburg einen solchen Posten einrichteten. In Sachsen gebe es bisher zudem nur einen ehrenamtlich tätigen Beauftragten.
Weiter beklagt die Politikerin, dass 75 Jahre nach den Nürnberger Prozessen die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland wieder ansteige. Bundesweit wurden 2019 rund 2000 Straftaten gegen Menschen jüdischen Glaubens oder gegen jüdische Einrichtungen verübt. Das ist ein Anstieg von rund 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Für Katja Hessel, Vorsitzende des Finanzausschusses, ist das ein unhaltbarer Zustand: „Es kann und darf nicht sein, dass (…) jüdisches Leben in Deutschland wieder bedroht wird. Hier müssen vor allem die Bundesländer endlich vermehrt tätig werden: Jedes Bundesland braucht einen hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten, der Ansprechpartner für unsere jüdischen Mitbürger ist, und der die Bekämpfung des Antisemitismus mit organisiert“.
Am 20. November 1945 begann im Nürnberger Justizpalast in der Fürther Straße der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Nationalsozialistischen Regimes. „Dieses historische Datum muss uns allen einen Anstoß geben, noch konsequenter und intensiver jüdischen Leben in Deutschland zu schützen,“ so die Bundestagsabgeordnete.
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Bundesarchiv, Bild 183-H27798 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0