Pressemitteilung zum Bundesverkehrswegeplan

Die Bahn-Ausbau- bzw. Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt (inkl. Tunnel in Fürth), sowie Nürnberg-Schwandorf-Regensburg-Furth im Wald-Grenze D/CZ wurden in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans hochgestuft. Das hat das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur heute bekannt gegeben.

Die Bahnstrecken Nürnberg-Weiden-Hof-Schirnding-Grenze D/CZ und Nürnberg-Bayreuth-Wirsberg wird nach Angaben des Ministeriums nicht in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.

Dazu erklärt die mittelfränkische FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Hessel, bayerische Verkehrsstaatssekretärin a.D.:

Die beiden Hochstufungen im Bundesverkehrswegeplan sind überfällig und zu begrüßen. Leider wird die notwendige Elektrifizierung der Strecken Nürnberg-Weiden-Hof-Grenze D/CZ und Nürnberg-Bayreuth-Wirsberg durch die Bundesregierung weiterhin vernachlässigt. Gerade im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ist das nicht akzeptabel. Keiner der fünf bayerischen Bahn-Grenzübergänge nach Tschechien hat eine elektrische Oberleitung.

Es ist für Bayern und Deutschland peinlich, das zum Beispiel die Strecke über Schirnding auf tschechischer Seite bereits fast komplett mit Fahrdraht ausgestattet ist, während auf deutscher Seite weiter nur Dieselzüge verkehren können. Für mögliche Fernverkehrsangebote auf der Ost-West-Achse bleibt die Strecke damit unattraktiv. Das kann nicht der Anspruch der deutschen Verkehrspolitik sein.

Hierzu Torsten Herbst, FDP-Obmann im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Gebetsmühlenartig wiederholt die Bundesregierung, dass der Schiene die Zukunft gehöre. Die Fahrgastzahlen sollen laut Regierung bis 2030 verdoppelt werden. Doch wenn es um den zügigen Ausbau der Infrastruktur geht, passiert viel zu wenig. Die unzureichende Infrastruktur ist der Flaschenhals für eine bessere Leistungsfähigkeit der Bahn.“

„Mit Volldampf in die Vergangenheit“, fasst Katja Hessel die verfahrene Situation zusammen.

Hintergrund:

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist das zentrale Planungsinstrument für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Aus ihm gehen die konkreten Bedarfspläne der drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße hervor. Neben den Dringlichkeitskategorien „vordringlicher Bedarf“ und „weiterer Bedarf“ wurde im zugehörigen Schienenwegeausbaugesetz die Bedarfskategorie des „potenziellen Bedarfs“ angelegt, in denen sämtliche Schieneninfrastrukturprojekte aufgenommen worden sind. Die Nutzen-Kosten-Untersuchungen für die Bewertung der Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Projekte waren zur Zeit der Verabschiedung des BVWP noch nicht abgeschlossen.

Im Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung beschlossen, diese Bewertungen bis zum dritten Quartal 2018 nachzuholen. Diese Bewertung der Projekte wurde nun mit Verspätung veröffentlicht.

2018-11-06T16:48:01+00:00